Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Verbraucherinformationen der BRAINtuning GmbH
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung und die Vertrags- bzw. Rechtsverhältnisse für die Nutzung des Onlineshops unter „www.bewango-shop.de“ zwischen der
BRAINtuning GmbH
Oderstr.77
14513 Teltow
Tel.: +49 (0) 228 684 485 39
E-Mail: [email protected]
vertreten durch die Geschäftsführerin Karen Plättner (nachstehend „BRAINtuning“ oder „Verkäufer“ genannt)
und deren Nutzern und Kunden (nachstehend auch „Käufer“ genannt), unabhängig davon, auf welchem Weg oder in welcher Form der Zugang zur Plattform hergestellt wurde (Internet, WAP, mobile Netzwerke, etc.) und ob oder wie eine Registrierung erfolgt ist.
Sie werden jeweils mit Nutzung, Registrierung und/oder einer Bestellung vom Nutzer als Bestandteil des jeweiligen Nutzungs- und/oder Vertragsverhältnisses akzeptiert.
(2) Für die Nutzung des von BRAINtuning angebotenen Online-Shops gelten ausschließlich die AGB von BRAINtuning in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung bzw. des Kaufes jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BRAINtuning vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung nicht an.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich. Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
2. Produkte, Vertragsschluss
(1) Bei den Produkten von BRAINtuning handelt es sich u. a. um Bücher, die nach Vorrat angeboten werden. Die wesentlichen Merkmale der Waren ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(2) Die im Rahmen des Online-Shops enthaltenen Produkt- und Preisinformationen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer dar, sondern sind Einladungen an die Kunden, durch eine Bestellung ein entsprechendes Angebot gegenüber BRAINtuning abzugeben.
Der Vertragsschluss auf das Angebot des Käufers erfolgt erst durch die Versendung oder Aushändigung der Ware an den Käufer oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (E-Mail, Fax, Brief).
(3) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Mit der Bestellung versichern Sie, volljährig zu sein.
3. Widerrufsrecht
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte richten Sie Ihre Widerrufserklärung an:
BRAINtuning GmbH, Oderstr.77, 14513 Teltow
Die Widerrufserklärung kann elektronisch (E-Mail) oder postalisch übermittelt werden.
Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Download Widerrufsformular >>
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen für die erworbenen Waren erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Gemäß § 312g Abs. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht u. a. nicht bei folgenden Verträgen, soweit nichts anderes vereinbart ist:
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
4. Preise, Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt
(1) Angegebene Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Sie verstehen sich jeweils zuzüglich etwaiger Versand-, Fracht- und/oder Verpackungskosten, die sich je nach Lieferart unterscheiden können.
(2) BRAINtuning bietet als Zahlungsmethoden PayPal, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift und Vorabüberweisung an. Die Rechnungstellung durch BRAINtuning erfolgt mit Lieferung der Ware oder gesondert durch E-Mail oder Brief.
Im Falle der Bestellung von Produkten zur Lieferung außerhalb der EU können Importzölle und -steuern anfallen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Etwaige Gebühren für die Zollabfertigung sind vom Kunden zu tragen. Grenzüberschreitende Lieferungen können der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen.
(3) Die Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich unserer Forderungen, die uns aufgrund des Vertrages zustehen, Eigentum von BRAINtuning. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder anderweitige, unsere Sicherung beeinträchtigende Überlassungen oder Veränderungen des Kaufgegenstandes zulässig.
Beim Zugriff Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes, hat uns der Käufer unverzüglich schriftliche Mitteilung zu machen sowie den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
5. Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt durch ein Versandunternehmen nach Zahlungseingang oder Zahlungsbestätigung seitens des Finanzdienstleisters.
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ergeben sich im Übrigen aus dem Bestellformular. Die Angabe des voraussichtlichen Liefertermins entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung.
(2) Ist der Käufer ein Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer ein Unternehmer, so geht die Gefahr in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in welchem der Käufer die Ware dem Spediteur bzw. den zur Ausführung der Versendung beauftragten Personen übergeben hat.
Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6. Gewährleistungsrecht
(1) Für unsere Waren gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht, soweit nicht nachstehend davon abgewichen wird. Verbraucher haben für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte, wenn diese sich als mangelhaft erweisen oder nicht den zu erwartenden Eigenschaften entsprechen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können Sie die Rückzahlung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
Ist die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf Kosten von BRAINtuning zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. BRAINtuning behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Im Fall von gebrauchten Waren wird die Gewährleistungshaftung von BRAINtuning bei einem Verkauf an Verbraucher ein Jahr ab Lieferung an den Käufer begrenzt. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistung in diesem Fall einen Monat.
(3) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, BRAINtuning unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, soweit der Mangel arglistig verschwiegen wurde.
7. Haftung
(1) BRAINtuning haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BRAINtuning, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Ferner haftet BRAINtuning für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet BRAINtuning jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. BRAINtuning haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Soweit die Haftung von BRAINtuning ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
8. Rechtswahl
Auf das Vertragsverhältnis und die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl demnach nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht den Regelungen dieser AGB entgegenstehen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
9. Ergänzende Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
(2) Verantwortlicher Anbieter ist
BRAINtuning GmbH
Oderstr.77
14513 Teltow
Geschäftsführerin: Karen Plättner
Tel.: +49 (0) 228 684 485 39
E-Mail: [email protected]
HRB 29424P, Amtsgericht Potsdam
USt.-ID-Nr.: DE 264133487
(3) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.
(4) Der Vertragsschluss richtet sich nach Ziff. 2 der AGB. Der Käufer kann einzelne Waren durch Anklicken des Warenkorb-Buttons für die spätere Bestellung auswählen. Der Käufer kann sich die im Warenkorb befindliche Ware vor der endgültigen Bestellung nochmals anzeigen lassen. Ist die Auswahl im Online-Shop abgeschlossen, ist der Button „Weiter zur Kasse“ anzuklicken. Danach sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben sowie die Zahlungsart auszuwählen. Bestellungen kommen durch Aktivierung des Buttons „Jetzt kaufen“ zustande. Zuvor sind unsere AGB durch Anklicken eines entsprechenden Buttons als Vertragsbestandteil zu akzeptieren. Vor endgültiger Absendung der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen. Mit seiner Bestellung unterbreitet uns der Käufer ein verbindliches Angebot. Der Eingang der Bestellung wird von BRAINtuning per E-Mail oder postalisch bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Zugangsbestätigung sind die AGB und diese Verbraucherinformationen beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Käufers einerseits und eine ausdrückliche Annahme durch uns bzw. die Versendung der Ware durch uns zustande.
(5) Ihre Bestellung können Sie vor der endgültigen Versendung auf einer gesonderten Seite überprüfen. Eingabefehler können sie dann durch Anklicken einer entsprechenden Korrekturfunktion oder des „Zurück“-Buttons Ihres Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
(6) Der Vertragstext bzw. die Vertragsdaten, können bei Abgabe der Bestellung vom Käufer gespeichert werden, indem im jeweiligen Browser der Menüpunkt „Datei“ und hierunter die Funktion „Speichern unter“ aktiviert wird. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde vor Absendung der Bestellung in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt. Ferner werden die Bestelldaten und die AGB einschließlich der Verbraucherinformationen dem Käufer mit der Zugangsbestätigung per E-Mail in Textform zugesendet.
Die AGB einschließlich der Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder speichern, indem er im Online-Shop die Links „AGB“ und „Verbraucherinformationen“ anklickt und dann die Option „Seite drucken“ oder „Speichern“ betätigt.
(7) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen. Es gelten die Regelungen unter Ziff. 4 der AGB. Im Falle der Zahlung per Nachnahme hat der Käufer die bei der Bestellung ausgewiesenen Nachnahmegebühren zu tragen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen per Vorkasse innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auszugleichen. Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.
(8) Die maximale Lieferfrist innerhalb Deutschlands für alle anderen Artikel beträgt bei 31 Tage. Lieferfristen für Sonderanfertigungen werden gesondert mit dem Käufer abgesprochen.
(9) Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen können, sobald die gekaufte Ware das Drittland erreicht hat. Diese weiteren Zollgebühren bzw. Steuern gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann die Höhe auch nicht vorhersagen, da die Zollbestimmungen von Land zu Land beträchtlich variieren. Wir empfehlen dem Käufer bei einer Lieferung in ein Drittland, mögliche Zollgebühren bzw. lokale Steuern bei dem für das Drittland zuständigen Zollamt zu erfragen.
(10) Wir unterliegen keinen besonderen Verhaltenskodizes. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.